AGB joano-design

I. Geltungsbereich

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen joano-design, Jolanthe Varnholt, Ackerstraße 11, 33330 Gütersloh (nachfolgend auch „Auftragnehmerin“ genannt) und dem Auftraggebern (nachfolgend auch „Auftraggeber“ genannt) unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Auftrags gültigen Fassung.

II. Inhalt und Umfang des Vertrages

Inhalt und Umfang des Vertrages ergibt sich aus den jeweiligen Auftragsunterlagen. Die Auftraggeberin entwickelt und berät Konzepte für den Auftraggeber und übernimmt je nach Auftrag alle oder nur einen Teilbereich der damit verbundenen Aufgabenbereiche, wie Corporate Design, Print-Vorlagen- und Website-Erstellung, Multimedia- und GUI-Design und die Pflege redaktioneller Inhalte auf Websites (Contentmanagement).

III. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt der Auftragnehmerin alle erforderlichen Unterlagen und ggf. Informationen zur Verfügung, die zur Ausführung des Auftrages benötigt werden.
2. Weiterhin übernimmt der Auftraggeber für alle selbst eingebrachten und gelieferten Daten die rechtliche Verantwortung. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Auftragnehmerin die zur Nutzung erforderlichen Rechte erhält und stellt die Auftragnehmerin bei Verletzung etwaiger Rechte Dritter von Schadensersatzansprüchen etc. frei. Dies umfasst auch die notwendigen Kosten der Rechtsverfolgung.

3. Sofern sich der Auftraggeber dazu verpflichtet hat, der Auftraggeberin im Rahmen der Vertragsdurchführung Materialien zu verschaffen, hat der Auftraggeber diese umgehend und in einem gängigen unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalem Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Auftraggeber überlassenen Materials in ein anderes Format notwendig, so übernimmt der Auftraggeber die hierfür anfallenden Kosten.

4. Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Richtigkeit der gelieferten oder während der Zusammenarbeit entstandenen Texte. Er erhält vor dem Druck oder jeglichen Veröffentlichung die Texte zum Korrekturlesen. Wird anstelle dessen vereinbart, dass ein Korrektor (Fremddienstleister) beauftragt wird, übernimmt der Auftraggeber die anfallenden Kosten.

IV. Beteiligung Dritter

1. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, für die Erfüllung der in dem jeweiligen Vertrag aufgeführten Leistungen von Dritten (Fremddienstleister) zu beziehen und Unteraufträge zu erteilen. Im Falle des Einsatzes von Fremddienstleistern (z.B. Druckereien, Programmierer) tritt die Auftragnehmerin nur in Vertretung für den Auftraggeber auf. Die Geschäftsbeziehung besteht, soweit nicht ein echtes Unterauftragsverhältnis
besteht zwischen dem Auftraggeber und dem Fremddienstleister.
2. Den Fremddienstleistern werden im Rahmen der Zusammenarbeit, soweit für die Durchführung der Leistung hilfreich oder erforderlich, Daten des Auftraggebers zur Verfügung gestellt.

V. Nutzungsrechte

1. Die Auftragnehmerin gewährt dem Auftraggeber, soweit nicht ein anderes vereinbart ist, an den erbrachten Leistungen (gemachte Fotos, Grafiken, Logos, Illustrationen) das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß und zu eigenen Zwecken zu nutzen.
2. Eine weitergehende Nutzung als unter Nummer 1. beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Auftraggeber untersagt, die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.

3. Der Einsatz der erbrachten Leistungen ist dem Auftraggebern bis zur vollständigen Vergütungszahlung nur widerruflich gestattet.

VI. Urheberrechtsnachweis

Der Auftraggeber ist verpflichtet die Auftragnehmerin an geeigneter Stelle in der Veröffentlichung der Werke zu nennen. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, den Auftraggeber als Referenz gegenüber Dritten zu nennen.

VII. Urheberrechte und Schutzrechte

Sämtliche Urheber und gewerblichen Schutzrechte verbleiben bei der Auftragnehmerin, es sei denn sie sind ausdrücklich übertragen worden. Jegliche Manipulationen des Werkes im Rahmen der Nutzung und Veröffentlichung durch den Auftraggeber bedürfen der Erlaubnis der Auftragnehmerin.
Manipulationen, die die Größe, das Größenverhältnis und das Farbenprofil betreffen, sind im Rahmen des Drucks bzw. der digitalen Formatierung erlaubt und bedürfen nicht der Erlaubnis des Auftragnehmerin.

VIII. Vergütung

1. Soweit keine Pauschalvergütung vereinbart ist, wird dem Auftraggeber auf
Wunsch vor Beginn jeder kostenverursachenden Arbeit Kostenvoranschläge in € unterbreitet.
2. Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist, werden Leistungen nach Fertigsstellung des Auftrages abgerechnet.

3. Die Rechnungen sind innerhalb von 1 Wochen nach Erhalt zur Zahlung fällig. Danach befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug.

IX. Änderungen oder Abbruch

Der Auftraggeber hat das jederzeitige Recht, den Vertrag ohne Frist zu kündigen. Wenn der Auftraggeber Aufträge, Arbeiten, umfangreiche Planungen und dergleichen während der laufenden Beratung und Tätigkeit ändert und/oder abbricht, ist er verpflichtet der Auftragnehmerin den bis dahin angefallenen Aufwand, alle angefallenen Kosten zu ersetzen und sie von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.

X. Haftung

1. Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Auftragnehmerin oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen und das Verhalten auch keine Verletzung von für den Vertragszweck wesentlichen Nebenpflichten ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.
2. Für den Verlust von Daten/Programmen haftet die Auftragnehmerin insoweit
nicht, als dass der Schaden darauf beruht, dass der Auftraggeber es unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

XI. Gerichtsstand

Für diesen Vertrag ist das deutsche Recht anwendbar.
Alleiniger Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist Paderborn.

XII. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt.

Stand: 01.11.2011